Allgemeine Geschäftsbedingungen der Erfahrungsschatz GmbH (im Folgenden „Erfahrungsschatz“) hinsichtlich der Nutzung der Website www.erfahrungsschatz.net
Stand: 10. Juni 2011
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Auf der Website www.erfahrungsschatz.net (im Folgenden „Website“) ermöglicht die Erfahrungsschatz GmbH (im Folgenden „Erfahrungsschatz“) einem unbestimmten Personenkreis unter anderem Informationen über sowie von Erfahrungsschatz und Partnerunternehmen von Erfahrungsschatz (im Folgenden „Partnerunternehmen“) zu recherchieren. Zudem besteht die Möglichkeit, Beiträge zu verschiedenen Themengebieten zu lesen.
(2) Nutzer, die sich entsprechend § 2 dieser Geschäftsbedingungen auf der Website registriert haben (im Folgenden „registrierter Nutzer“), haben zusätzlich die Möglichkeit, auf der Website enthaltene Beiträge anderer registrierter Nutzer sowie redaktionelle Artikel zu bewerten und selbst Beiträge dafür zu verfassen und diese auf der Website zu veröffentlichen. Je Beitrag ist ein Mindestumfang von 20 Worten vorgegeben. Zwischen Erfahrungsschatz und dem einzelnen registrierten Nutzer kommt ein Nutzungsvertrag zustande, dessen Inhalt sich nach den vorliegenden Geschäftsbedingungen bemisst.
(3) Die Website unterliegt einer ständigen Veränderung und Weiterentwicklung. Die verschiedenen Module, die innerhalb der Website zur Verfügung stehen, können von Erfahrungsschatz jederzeit ohne Vorankündigung inhaltlich abgeändert, durch andere Module ersetzt oder abgeschafft werden.
(4) Eine jederzeitige Verfügbarkeit der Website kann Erfahrungsschatz nicht gewährleisten. Insbesondere im Zusammenhang mit Wartungsarbeiten oder Verbesserungsmaßnahmen sowie aufgrund von Einwirkungen, die außerhalb des Einflussbereichs von Erfahrungsschatz liegen, kann es vorkommen, dass die Website vorübergehend ganz oder teilweise nicht zur Verfügung steht.
§ 2 Registrierung
(1) Der registrierte Nutzer hat im Rahmen der Registrierung auf der Website die erforderlichen Angaben zu machen und ein frei wählbares Passwort zu erstellen (im Folgenden „Nutzerkonto“). Das Passwort dient im Zusammenhang mit der anzugebenden Emailadresse als Zugangsvoraussetzung für die Website (im Folgenden „Log-In-Daten“).
(2) Der Nutzer muss bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen. Die Nutzung eines Pseudonyms durch den registrierten Nutzer ist zulässig. Alle Funktionen der Website können unter Pseudonym genutzt werden. Erfahrungsschatz behält sich vor, eine Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
(3) Die bei der Registrierung gewählten Log-In-Daten hat der registrierte Nutzer vertraulich zu behandeln und geheim zu halten. Die Log-In-Daten dürfen ausschließlich von dem registrierten Nutzer selbst genutzt und nicht an eine weitere Person weitergegeben werden.
(4) Sofern der registrierte Nutzer die Website nicht mehr nutzen will, kann dieser sein Profil jederzeit ohne Angabe von Gründen löschen (im Folgenden „Abmeldung“). Nach einer Abmeldung bleiben die von dem registrierten Nutzer eingestellten Beiträge, die vor der Abmeldung nicht gelöscht wurden, für andere registrierte Nutzer abrufbar. Erfahrungsschatz ist jedoch nicht verpflichtet, diese Beiträge abrufbar zu halten.
(5) Erfahrungsschatz kann die Vertragsbeziehung zum jeweiligen registrierten Nutzer ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von 14 Tagen ordentlich kündigen.
(6) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn
• der registrierte Nutzer schuldhaft Rechte anderer registrierter Nutzer oder Dritter verletzt oder wiederholt und fortgesetzt Beiträge einstellt, die das Anstandsgefühl und die Moralvorstellungen anderer registrierter Nutzer oder sonstiger Dritter derart verletzt, dass diese Erfahrungsschatz um eine Löschung von Beiträgen bitten und das Löschungsverlangen nicht evident missbräuchlich erscheint (im Folgenden „Erfahrungsschatz-Netiquette“),
• der registrierte Nutzer sich durch einen von ihm verfassten Beitrag der Begehung von Straftaten nach dem Strafgesetzbuch (StGB) oder Ordnungswidrigkeiten nach dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) hinreichend verdächtig macht, oder
• der registrierte Nutzer schuldhaft gegen die in §§ 3, 4 Abs. 4 und § 5 dieser Nutzungsbedingungen enthaltenen Regelungen verstößt.
(7) Erfahrungsschatz ist berechtigt, das Profil eines registrierten Nutzers infolge einer Kündigung gemäß vorstehender Abs. 5 oder Abs. 6 zu löschen.
§ 3 Nutzung von Beiträgen und Informationen auf der Website
Beiträge und Informationen auf der Website von Erfahrungsschatz sowie von Partnerunternehmen sind unter Umständen durch Urheberrechte und gewerbliche Schutzrechte (insbesondere Marken-, Patent-, Gebrauchsmuster- und Geschmacksmusterrechte) geschützt. Dem registrierten Nutzer wird das nicht ausschließliche Recht eingeräumt, die Beiträge und Informationen zu nicht gewerblichen Zwecken zu sichten, herunterzuladen und vorübergehend auf seinem Computer zu speichern. Das Recht zu einer weitergehenden Nutzung der Inhalte, insbesondere das Recht, die Inhalte zu verändern, zu veröffentlichen, zu verbreiten oder in irgendeiner Art zu gewerblichen Zwecken zu nutzen, bleibt den Schutzrechtsinhabern vorbehalten. In keinem Fall dürfen Inhalte von angebrachten Urheber- oder Schutzrechtskennzeichnungen getrennt werden.
§ 4 Community
(1) In einem sämtlichen registrierten Nutzern zugänglichen Bereich kann jeder registrierte Nutzer Beiträge einstellen und bewerten (im Folgenden „Community“).
(2) Der registrierte Nutzer ist verantwortlich für die durch ihn eingestellten Beiträge. Insbesondere hat der registrierte Nutzer darauf zu achten, dass das Einstellen dieser Beiträge nicht gegen geltendes Recht verstößt und keine Rechte von Erfahrungsschatz und/oder Dritten verletzt. Sollte Erfahrungsschatz wegen Beiträgen, die der registrierte Nutzer in die Community eingestellt hat, durch Dritte, deren Rechte durch das Einstellen verletzt wurden, in Anspruch genommen werden, hat der registrierte Nutzer Erfahrungsschatz von derartigen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen und Erfahrungsschatz entstandene Schäden zu ersetzen, wenn und soweit der registrierte Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
(3) Sofern der registrierte Nutzer Beiträge in die Community einstellt, gewährt er Erfahrungsschatz damit das nicht ausschließliche, unentgeltliche Recht, diese Beiträge weltweit zu nutzen, zu vervielfältigen, zu verändern und zu veröffentlichen, soweit dies allein zu dem Zweck geschieht, die Beiträge innerhalb der Community wiederzugeben sowie diese Rechte an Dritte, insbesondere andere registrierte Nutzer, zu übertragen. Dieses Recht wird auf unbestimmte Zeit gewährt und erlischt, sobald der registrierte Nutzer den entsprechenden Beitrag aus der Community entfernt hat.
(4) Die Community darf ausschließlich zu nicht gewerblichen, d.h. privaten Zwecken genutzt werden. Die Nutzung der Community durch den registrierten Nutzer zu Werbe- und/oder Verkaufszwecken ist untersagt. Sollte der registrierte Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, ist Erfahrungsschatz berechtigt, unter Ausübung billigen Ermessens durch den registrierten Nutzer eingestellte Inhalte zu löschen und dessen Profil zeitweise oder dauerhaft zu sperren.
§ 5 Fehlverhalten der registrierten Nutzer
(1) Jeder registrierte Nutzer hat durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass bei seiner Nutzung der Website keine schädlichen Programme oder Programmteile wie Viren, Trojaner oder Würmer verbreitet oder auf der Website eingespielt werden.
(2) Ein Verhalten, welches zum Ziel hat, die ordnungsgemäße Funktionsweise der Website zu beeinträchtigen oder zu zerstören oder Daten anderer registrierter Nutzer auf nicht vorgesehenem Wege auszuspähen, ist unzulässig.
(3) Das Verlinken, Darstellen in einem Teilfenster (Frame) oder sonstige Durch- oder Weiterleiten der Inhalte der Website an Dritte durch den registrierten Nutzer oder auf dessen Veranlassung ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch Erfahrungsschatz zulässig.
(4) Kein registrierter Nutzer darf Inhalte der Website automatisch oder in großen Mengen, beispielsweise durch sogenannte Robots oder Crawler, abrufen. Das Verwenden von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website ist untersagt.
(5) Sollte der registrierte Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder geltendes Recht oder Rechte Dritter verletzen, ist Erfahrungsschatz berechtigt, unter Ausübung billigen Ermessens durch den registrierten Nutzer eingestellte Beiträge zu löschen und dessen Profil zeitweise oder dauerhaft zu sperren.
§ 6 Verantwortung für Inhalte
(1) Die auf der Website veröffentlichten Inhalte stammen von Partnerunternehmen, registrierten Nutzern und Dritten. In Anbetracht der Vielfalt und Komplexität der dargestellten Informationen kann Erfahrungsschatz die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte der Website nicht fortlaufend überprüfen und kontrollieren. Eine Gewährleistung für veröffentlichte Inhalte ist folglich ausgeschlossen, es sei denn, Erfahrungsschatz handelt grob fahrlässig oder vorsätzlich und soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart wurde.
(2) Weder Erfahrungsschatz noch Partnerunternehmen können mittels der Inhalte auf der Website einen individuellen, auf die Verhältnisse des registrierten Nutzers zugeschnittenen Ratschlag bezüglich wirtschaftlicher, gesundheitlicher, rechtlicher oder sonstiger Fragestellungen erteilen. Die Berichte auf der Website dienen lediglich der allgemeinen unspezifischen Information. Sie ersetzen keine fachmännische und persönliche Beratung.
(3) Auf der Website befinden sich Links auf andere Webseiten. Erfahrungsschatz kann diese für Erfahrungsschatz fremden Webseiten weder fortlaufend überprüfen noch auf den Inhalt dieser verlinkten Seiten anderer Betreiber Einfluss nehmen. Erfahrungsschatz macht sich diese verlinkten Seiten nicht zu Eigen.
(4) Erfahrungsschatz nimmt auf die Beiträge der registrierten Nutzer inhaltlich keinerlei Einfluss. Insbesondere forscht Erfahrungsschatz nicht nach im Einzelfall gegen deutsche Gesetze oder diese Geschäftsbedingungen verstoßende Beiträge. Erfahrungsschatz wird jedoch unverzüglich gegen derartige Inhalte vorgehen, sobald diese Erfahrungsschatz zur Kenntnis gebracht werden.
(5) Wenn ein registrierter Nutzer mit anderen registrierten Nutzern oder Partnerunternehmen Vereinbarungen trifft, mit diesen geschäftlich in Kontakt tritt oder von diesen Auskünfte oder Ratschläge erhält, ist Erfahrungsschatz an dem unter Umständen entstehenden Vertragsverhältnis nicht als Vertragspartei beteiligt. Erfahrungsschatz fungiert mit Blick auf solche Verträge weder für den registrierten Nutzer noch für das Partnerunternehmen als mittelbarer oder unmittelbarer Stellvertreter, Bote oder sonstige Geheißperson, Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfe.
§ 7 Haftungsbeschränkung
(1) Erfahrungsschatz haftet gemäß der gesetzlichen Bestimmungen
- bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
- für die schuldhafte Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, sowie
- im Umfang einer von Erfahrungsschatz übernommenen Garantie.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der registrierte Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht), ist die Haftung von Erfahrungsschatz der Höhe nach begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäftes vorhersehbar und typisch ist.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(4) Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Organen von Erfahrungsschatz.
§ 8 Gewinnspiele
(1) Erfahrungsschatz ist Veranstalter von verschiedenen Gewinnspielen, die jeweils gesondert auf der Website angekündigt werden. Die stattfindenden Gewinnspiele beginnen jeweils am 1. Tag eines Kalendermonats um 00.00 Uhr und enden am letzten Tag eines Kalendermonats um 24.00 Uhr. Teilnahmeberechtigt sind nur registrierte Nutzer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die jeweiligen Teilnahmebedingungen werden gesondert auf der Website aufgeführt, sofern sie sich nicht aus den Absätzen 3 und 4 dieser Vorschrift ergeben. Gleiches gilt für die Angaben zur Ermittlung des oder der jeweiligen gewinnberechtigten registrierten Nutzer (im Folgenden „Gewinner“).
(2) Die Gewinner der einzelnen Gewinnspiele werden durch eine Mitteilung an die im Benutzerkonto angegebene Emailadresse benachrichtigt und um Nennung einer Zustelladresse (bei Sachpreisen) bzw. einer Bankverbindung (bei Geldpreisen) gebeten. Sollte der Gewinner nicht innerhalb einer Frist von vierzehn (14) Tagen seit Versenden der Benachrichtigung eine Zustelladresse bzw. Bankverbindung mitteilen, behält sich Erfahrungsschatz vor, einen neuen Gewinner zu bestimmen oder auszulosen.
(3) Durch das Einstellen eines Beitrags nimmt der registrierte Nutzer automatisch an der monatlichen Verlosung eines Apple iPad teil. Jeder eingestellte Beitrag entspricht dabei einem Los, so dass die Anzahl der Gewinnchancen der Anzahl der vom registrierten Nutzer eingestellten Beiträge entspricht. Der Gewinner wird innerhalb von fünf (5) Tagen zu Monatsbeginn für den vorangegangenen Kalendermonat durch das Losverfahren ermittelt.
(4) Jeder registrierte Nutzer nimmt an dem monatlich ausgelobten Fleiß-Preis teil (im Folgenden der „Fleiß-Preis“). Der Fleiß-Preis ist ein Geldpreis, mit dem jeweils diejenigen fünf registrierten Nutzer ausgezeichnet werden, die innerhalb eines Kalendermonats die meisten Beiträge eingestellt haben. Die Geldpreise für die zum Gewinn berechtigenden ersten fünf Plätze verteilen sich wie folgt:
1. Platz: EUR 350,00
2. Platz: EUR 150,00
3-5. Platz: EUR 75,00
Bei mehrfacher Belegung der Plätze entscheidet das Los.
(5) In Bezug auf alle eingestellten Beiträge, welche im Rahmen der Gewinnspiele Berücksichtigung finden, gelten die Regelungen der Erfahrungsschatz-Netiquette nach Maßgabe des § 2 Abs. 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und das damit verbundene Recht, Beiträge bei Verstößen gegen selbige zu löschen. Gelöschte Beiträge werden innerhalb der Gewinnspiele nicht berücksichtigt. Ebenfalls finden solche Beiträge keine Berücksichtigung, die vom registrierten Nutzer erkennbar nur mit dem Ziel in die Community eingestellt worden sind, die rein numerische Anzahl der Beiträge des jeweiligen registrierten Nutzers zu steigern. Die Entscheidung hierüber obliegt allein Erfahrungsschatz.
§ 9 Sonstiges
(1) Diese Geschäftsbedingungen können durch Erfahrungsschatz jederzeit ohne Angabe von Gründen abgeändert werden. Erfahrungsschatz wird den registrierten Nutzer zuvor von den geänderten Geschäftsbedingungen in Kenntnis setzen und darauf hinweisen, dass die Änderung als genehmigt gilt, wenn er nicht innerhalb einer Frist von sechs Wochen nach Erhalt der Mitteilung der Änderung dieser schriftlich widerspricht. Verstreicht die vorbenannte Frist, ohne dass der registrierte Nutzer schriftlich widerspricht, sind mit dem Ablauf der Frist die veränderten Geschäftsbedingungen Grundlage der Vertragsbeziehung.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige Regelung, welche dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt bei Vertragslücken.
Sonderbedingungen Premium-Mitgliedschaft
Stand: 18. April 2011
§ 1 Geltungsbereich
Diese Sonderbedingungen (im Folgenden „Sonderbedingungen“) gelten für registrierte Nutzer, die mit Erfahrungsschatz einen entgeltlichen Nutzungsvertrag über die Nutzung der Website (im Folgenden „Premium-Mitgliedschaft“) geschlossen haben (im Folgenden „Premium-Mitglied“). Die Sonderbedingungen gelten für die entsprechenden registrierten Nutzer ergänzend zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Erfahrungsschatz. Die in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltenen Begriffsbestimmungen gelten auch im Rahmen der nachfolgenden Sonderbedingungen.
§ 2 Preise, Laufzeit und Kündigung der Premium-Mitgliedschaft
(1) Die Premium-Mitgliedschaft hat eine Mindestvertragslaufzeit von sechs (6) Monaten. Alternativ kann eine Premium-Mitgliedschaft mit einer Laufzeit von zwölf (12) Monaten vereinbart werden.
(2) Die Premium-Mitgliedschaft verlängert sich jeweils automatisch um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit (6 bzw. 12 Monate), wenn sie nicht mindestens vier (4) Wochen vor Ablauf der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird. Die Zusendung einer entsprechenden Email an kontakt@erfahrungsschatz.net genügt.
(3) Der Beitrag für die Premium-Mitgliedschaft beträgt EUR 9,00 für eine sechsmonatige Vertragslaufzeit und EUR 18,00 für eine zwölfmonatige Vertragslaufzeit. Die Beiträge sind jeweils im Voraus zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder der automatischen Verlängerung zu zahlen.
§ 3 Leistungsbereiche der Premium-Mitgliedschaft
Aufgrund der Premium-Mitgliedschaft stehen dem Premium-Mitglied die in den §§ 4 bis 7 dieser Sonderbedingungen umschriebenen Leistungsbereiche zu.
§ 4 Exklusive Partner-Angebote
Bei den exklusiven Partner-Angeboten handelt es sich um ausgewählte Leistungen von Partnerunternehmen, die speziell für Premium-Mitglieder von Erfahrungsschatz ausgewählt oder gestaltet werden. Das Premium-Mitglied kann diese exklusiven Partner-Angebote durch einen mit dem Partnerunternehmen separat zu schließendem Vertrag in Anspruch nehmen (im Folgenden „Transaktion“).
§ 5 Onlinekauf
Premium-Mitglieder erhalten in der Regel bei Käufen in den Online-Shops von Partnerunternehmen je nach Ankündigung Vorteile, die in einer der folgenden Ausgestaltungen alternativ gewährt werden:
1. Erfahrungsschatz übernimmt für das Premium-Mitglied einen Teil der Vergütung für die beanspruchte Leistung des Partnerunternehmens. Der von Erfahrungsschatz übernommene Teil der Vergütung wird dem Premium-Mitglied in Form einer Gutschrift auf einem Guthabenkonto im Sinne von § 6 dieser Sonderbedingungen gutgeschrieben.
2. Das Premium-Mitglied erhält vom Partnerunternehmen einen Sonderpreis auf die vom Partnerunternehmen angebotenen Produkte und Leistungen.
3. Das Partnerunternehmen erstattet dem Premium-Mitglied einen Teil der Vergütung unmittelbar.
§ 6 Guthabenkonto
(1) Die Nutzung des gewährten Vorteils gemäß § 5 Ziffer 1 dieser Sonderbedingungen setzt voraus, dass das Premium-Mitglied vor Durchführung einer Transaktion in den Partner-Shops als Premium-Mitglied auf der Website angemeldet ist und sich von dort über die vorbereiteten Links in die Online-Shops des jeweiligen Partnerunternehmens weiterleiten lässt.
(2) Erfahrungsschatz richtet für das Premium-Mitglied ein Guthabenkonto ein. Auf diesem werden die nach § 5 Ziffer 1 dieser Sonderbedingungen gesammelten Gutschriften gutgeschrieben. Das Guthabenkonto dokumentiert den jeweils aktuellen Guthabenstand und kann online auf der Website unter Angabe der Log-In-Daten abgefragt werden.
(3) Einwendungen gegen die Richtigkeit oder Vollständigkeit des aufgeführten Guthabens muss das Premium-Mitglied innerhalb von dreißig (30) Tagen nach Kenntnisnahme schriftlich oder per E-Mail bei Erfahrungsschatz unter Angabe von Gründen geltend machen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Guthabenstand als genehmigt.
(4) Erfahrungsschatz schreibt dem Guthabenkonto des Premium-Mitglieds den jeweiligen Betrag in Euro ca. vier (4) Wochen nach Durchführung der Transaktion und Zahlung der Vergütung durch das Premium-Mitglied gut. Besteht die Transaktion in dem Abschluss eines Dauerschuldverhältnisses, erfolgt die Gutschrift ca. vier (4) Wochen nach Zahlung der ersten daraus entstandenen Vergütung durch das Premium-Mitglied.
(5) Wird die Transaktion, die zu einer Gutschrift auf dem Guthabenkonto geführt hat, ganz oder teilweise rückabgewickelt oder zahlt das Premium-Mitglied die vertraglich vereinbarte Vergütung nicht vollständig an das Partnerunternehmen, wird die Gutschrift im gleichen Umfang storniert. Hat bereits eine Auszahlung der in Frage stehenden Gutschrift stattgefunden, kann Erfahrungsschatz die ausgezahlte Gutschrift zurückverlangen.
(6) Ab einem Guthaben von mindestens EUR 10,00 kann das Premium-Mitglied die Auszahlung des Guthabens anfordern. Die Auszahlung erfolgt per Überweisung. Ein Guthaben kann nicht auf Dritte übertragen oder zur Zahlung etwaiger Verbindlichkeiten gegenüber Dritten verwendet werden.
(7) Das Guthaben verfällt nicht. Kündigt das Premium-Mitglied seine Premium-Mitgliedschaft, so wird das Guthaben ab einem Mindestwert von EUR 10,00 automatisch ausgezahlt. Es gelten die obigen Auszahlungsbedingungen.
§ 7 Internet-Recherche-Dienst
(1) Premium-Mitgliedern steht ein Dienst zur Verfügung, welcher vom Premium-Mitglied beauftragte Online-Recherchen innerhalb der auf der Website definierten Themenfelder und unter Verwendung elektronischer Suchmaschinen durchführt (im Folgenden „Internet-Recherche-Dienst“). Das Ergebnis des Internet-Recherche-Dienstes (im Folgenden „Recherche-Ergebnis“) wird dem Premium-Mitglied wahlweise per Email oder Post zugesandt. Bei einem Versenden per Post fällt eine zusätzliche Aufwandsentschädigung von EUR 2,00 an.
(2) Erfahrungsschatz kann nicht gewährleisten, dass das Recherche-Ergebnis den Erwartungen des Premium-Mitglieds entspricht. Für Qualität und Inhalt des Recherche-Ergebnisses übernimmt Erfahrungsschatz keinerlei Gewährleistung und Garantie.
(3) Das Premium-Mitglied kann den Internet-Recherche-Dienst ein Mal pro Kalenderjahr kostenlos beauftragen. Für jeden weiteren Auftrag entstehen dem Premium-Mitglied zusätzliche Kosten in Höhe von EUR 30,00.
(4) Auch innerhalb der allgemein angegebenen Geschäftszeiten kann die Verfügbarkeit des Internet-Recherche-Dienstes sowie die Übermittlung des Recherche-Ergebnisses auf Grund von Wartungsarbeiten, Verbesserungsmaßnahmen oder Einwirkungen, die außerhalb des Einflussbereiches von Erfahrungsschatz liegen, eingeschränkt sein.
(5) Von Erfahrungsschatz werden keinerlei Internet-Recherche-Dienste hinsichtlich rechtswidriger, pornografischer, Gewalt verherrlichender, grob anstößiger, verfassungswidriger oder fremdenfeindlicher Inhalte durchgeführt. Sollte ein entsprechender Internet-Recherche-Dienst vom registrierten Nutzer beantragt werden, behält sich Erfahrungsschatz das Recht vor, unter Ausübung billigen Ermessens das Profil des Nutzers dauerhaft zu sperren.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
Erfahrungsschatz GmbH
Neuer Mainzer Straße 1,
60311 Frankfurt am Main
Fax: 069 / 7137-6100
E-Mail: kontakt@erfahrungsschatz.net
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie Erfahrungsschatz die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie Erfahrungsschatz insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für Erfahrungsschatz mit deren Empfang.
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Ende der Widerrufsbelehrung



